Andreaskreuz: 9 Regeln, die du kennen solltest
Andreaskreuze finden sich an Bahnübergängen und an den Einfahrten von Hafengebieten und Industriegebieten. Welche Regeln gehen von Andreaskreuzen in Deutschland aus? Wie muss man sich an, vor und nach einem Andreaskreuz verhalten?
Andreaskreuze räumen Schienenfahrzeugen Vorrang ein. Bahnübergänge mit Andreaskreuzen darf sich nur mit mäßiger Geschwindigkeit genähert werden. 10 m vor Andreaskreuzen ist das Halten verboten, wenn es dadurch verdeckt wird. Innerorts besteht je 5 m – außerorts je 50 m – vor und hinter Andreaskreuzen ein Parkverbot.
Dieser Beitrag zeigt dir, in welchen Varianten Andreaskreuze vorkommen, welche Überraschungen dir an Andreaskreuzen begegnen können und wie die Rechtsprechung sich zu Andreaskreuzen positioniert hat. Dabei geht es unter anderem um
- Vorrang an Bahnübergängen,
- Verhalten bei weiß-rot-weißer Fahne an Bahnübergängen,
- Annäherung an Bahnübergänge mit mäßiger Geschwindigkeit,
- Überholverbot im Bereich von Bahnübergängen
- und vieles mehr …
Lass und gleich einsteigen!
Wo hat der Schienenverkehr Vorrang?
Schienenfahrzeuge haben auf Bahnübergängen mit Andreaskreuz Vorrang (§ 19 Absatz 1 StVO; Anlage 2 laufende Nummer 1 StVO; § 11 Absatz 3 EBO; § 20 Absatz 1 BOStrab).
Bahnübergänge sind höhengleiche Kreuzungen von Straßen, Wegen und Plätzen mit Schienenfahrzeugen (§ 11 Absatz 1 EBO; § 20 Absatz 1 BOStrab).
Die Unfallforschung der Versicherer (UDV) hat in einer Studie 2.566 Bahnübergänge aus drei Bundesländern untersucht (Sicherheit an Bahnübergängen, Unfallforschung kommunal, Seite 1). Die untersuchten Datensätze stammen von der Eisenbahnunfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB).
21 % der untersuchten Unfälle waren auf die Missachtung des Vorrangs von Schienenfahrzeugen ohne technische Sicherungseinrichtung zurückzuführen (Sicherheit an Bahnübergängen, Forschungsberichte, Seite 59).
Das bedeutet, dass mehr als ein Fünftel aller Unfälle an Bahnübergängen ohne technische Sicherung auf eine Missachtung des Vorrangs von Bahnen zurückgehen.
Des Weiteren haben Schienenfahrzeuge auf Bahnübergängen in Hafengebieten und Industriegebieten Vorrang, wenn an allen Einfahrten
- Andreaskreuze mit dem Zusatzzeichen „Hafengebiet, Schienenfahrzeuge haben Vorrang“
- oder Andreaskreuze mit dem Zusatzzeichen „Industriegebiet, Schienenfahrzeuge haben Vorrang“
aufgestellt sind (§ 19 Absatz 1 StVO; VwV-StVO zu Zeichen 201).
In Hafengebieten und Industriegebieten, die an den Einfahrten mit Andreaskreuzen und den oben genannten Zusatzzeichen beschildert sind, haben auch Schienenbahnen ohne Bahnkörper Vorrang vor dem übrigen Fahrzeugverkehr (VwV-StVO zu Zeichen 201).
Sperrböcke mit Umleitungszeichen an Bahnübergängen begründen keinen Vorrang von Schienenfahrzeugen, da Sperrböcke keine Verkehrszeichen darstellen (OLG Hamm, Urteil vom 23.03.1964 – 4 Ss 1614/63).
Wie muss man sich bei rotem Blinklicht an einem Andreaskreuz verhalten?
Bei rotem Blinklicht müssen Fahrzeuge vor dem Andreaskreuz warten. Fußgänger müssen bei rotem Blinklicht in sicherer Entfernung vor dem Bahnübergang warten (§ 19 Absatz 2 StVO).
Wo man sich in sicherer Entfernung zu einem Bahnübergang befindet, wird in der Straßenverkehrs-Ordnung nicht genauer beschrieben.
Manchmal haben rote Blinklichter vor Bahnübergängen die Form eines Pfeils.
Hat das rote Blinklicht die Form eines Pfeils, hat nur zu warten, wer in die Richtung des Pfeils fahren will (§ 19 Absatz 2 StVO).
Bei einem Andreaskreuz mit rotem Blinklicht in Form eines Pfeils nach rechts müssen nur Fahrzeuge und Fußgänger warten, die nach rechts abbiegen oder gehen wollen.
Das OLG Koblenz entschied, dass die Nichtbeachtung eines roten Blinklichtes an einem unbeschrankten Bahnübergang die Betriebsgefahr der Bahn vollständig zurücktreten lässt. Im Ergebnis musste der Fahrer eines Traubenvollernters, der das rote Blinklicht missachtet hatte, für den vollen Schaden haften (OLG Koblenz, Urteil vom 31.01.2000 – 12 U 815/97).
Was bedeutet eine weiß-rot-weiße Fahne an einem Bahnübergang?
An Bahnübergängen ohne Andreaskreuz haben Schienenfahrzeuge keinen Vorrang (§ 19 Absatz 1 StVO).
An Bahnübergängen ohne Vorrang der Schienenfahrzeuge ist in sicherer Entfernung zu warten, wenn
- ein Bahnbediensteter mit einer weiß-rot-weißen Fahne
- oder ein Bahnbediensteter mit einer roten Leuchte
Halt gebietet (§ 19 Absatz 5 StVO).
Warum ist das etwas Besonderes?
Polizeibeamte haben das Privileg in den fließenden Verkehr einzugreifen:
Die Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten sind zu befolgen.
§ 36 Absatz 1 StVO
Nun könnte man meinen, dass das Recht Fahrzeuge anzuhalten ausschließlich Polizeibeamten vorbehalten ist.
An Bahnübergängen gelten jedoch – wie oben dargestellt – noch andere Spielregeln … Verkehrsregeln.
Bahnbedienstete dürfen im Bereich eines Bahnübergangs ohne Vorrang für den Schienenverkehr mit weiß-rot-weißen Fahnen oder mit roten Leuchten in den fließenden Verkehr eingreifen.
Da bleibt nur zu hoffen, dass die Bahnbediensteten im Kopf behalten, dass mit “großer Kraft große Verantwortung” einhergeht.
Die Straßenverkehrs-Ordnung gebietet in sicherer Entfernung zu warten, wenn ein Bahnbediensteter mit den oben genannten Hilfsmitteln Halt gebietet. Was ist unter einer sicheren Entfernung zum Bahnübergang zu verstehen?
Die Straßenverkehrs-Ordnung erläutert nicht, was unter einer sicheren Entfernung zu verstehen ist.
Wie soll man dann wissen, wo man warten soll?
Ein starker Indikator, das eigene Fahrzeug zum Stillstand zu bringen, könnte sein, dass der Bahnbedienstete seine weiß-rot-weiße Fahne schneller schwenkt, während du dich dem Bahnübergang näherst.
Gibt es eine höchstzulässige Geschwindigkeit an Andreaskreuzen?
Zeichen 201 gibt keine höchstzulässige Geschwindigkeit vor.
Mit anderen Worten: Andreaskreuze geben nicht vor, wie schnell gefahren werden darf.
Bahnübergängen mit Andreaskreuzen dürfen sich Fahrzeuge auf der Straße jedoch nur mit mäßiger Geschwindigkeit nähern (§ 19 Absatz 1 StVO).
An Bahnübergängen ohne technische Sicherung und ohne ausreichende Übersicht wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit beschränkt (VwV-StVO zu Zeichen 201).
Die Zeichen 274 werden über einstreifigen oder zweistreifigen Baken angebracht (VwV-StVO zu Zeichen 201).
Zweistreifige Baken (Zeichen 159) finden sich etwa 160 m vor Bahnübergängen (Anlage 1 laufende Nummer 22 StVO).
Einstreifige Baken (Zeichen 162) werden in etwa 80 m vor dem Bahnübergang angebracht (Anlage 1 laufende Nummer 23 StVO).
Wann genau mäßige Geschwindigkeit vorliegt, wird in der Straßenverkehrs-Ordnung nicht definiert.
Das OLG Hamm und das LG Detmold vertraten die Ansicht, dass eine Geschwindigkeit mäßig ist, wenn die Wartepflicht erfüllt werden kann, ohne dass eine Gefahrbremsung notwendig wird (OLG Hamm, Urteil vom 11.06.2015 – 6 U 145/14; LG Detmold, Schlussurteil vom 02.07.2014 – 12 O 210/12).
Im Gegensatz zu den Urteilen des OLG Hamm und LG Detmold, drückte sich das OLG Stuttgart schon deutlicher aus:
Geschwindigkeiten von 45 km/h bis 50 km/h gelten laut Urteil des OLG Stuttgart nicht als überhöht (OLG Stuttgart, Urteil vom 03.08.1978 – 3 U 33/78).
Im Umkehrschluss bedeutet das, dass 45 km/h bis 50 km/h bei der Überquerung eines Bahnübergangs nach Ansicht des OLG Stuttgart unter eine mäßige Geschwindigkeit fällt.
Kraftfahrer müssen sich nach Entscheidung des AG Coburg genau vergewissern, ob der Bahnübergang gefahrlos überquert werden kann (AG Coburg, Urteil vom 23.07.1998 – 15 C 574/98).
Wie schnell man sich einem Bahnübergang tatsächlich nähern darf, ist von den örtlichen Gegebenheiten und den tatsächlichen Verhältnissen abhängig (Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 26. Auflage 2020, Randnummer 11 zu § 19 StVO).
Geschwindigkeit an beschrankten Bahnübergängen
Einige Gerichtsentscheidungen befassen sich zudem mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit an beschrankten Bahnübergängen. Beschrankte Bahnübergänge zählen zu den technisch gesicherten Bahnübergängen.
Einem Bahnübergang mit geöffneten Schranken darf sich nach Meinung des OLG Celle auch nachts mit 50 km/h genähert werden (OLG Celle, Urteil vom 27.02.1959 – 2 Ss 6/59, DAR 59, 216).
Laut Urteil des OLG Köln darf sogar eine Geschwindigkeit von 60 km/h beibehalten werden, wenn nicht ersichtlich ist, dass sich offenstehende Bahnschranken senken werden (OLG Köln, Urteil vom 28.02.1958 – Ss 14/58, DAR 58, 311).
Das BayObLG ist dagegen der Meinung, dass Kraftfahrzeugführer ihre Geschwindigkeit so anpassen müssen, dass sie bei einem Senken der Schranken am Andreaskreuz anhalten können (BayObLG, Urteil vom 20.01.1960 – RReg. 1 St 514/59, NJW 1960, 1264).
Bei schneebedeckten Ampeln und schneebedeckten Verkehrszeichen vor einem Bahnübergang kam das OLG München zum Ergebnis, dass bei Annäherung an diesen Bahnübergang nur so schnell gefahren werden darf, dass vor den sich senkenden Schranken gehalten werden kann (OLG München, Urteil vom 17.11.2000 – 10 U 1721/98).
Meiner Meinung nach sollte dies auch gelten, wenn Ampeln oder Verkehrszeichen vor Bahnübergängen durch andere Umstände – zum Beispiel durch schlechte Witterungsverhältnisse – nicht erkennbar sind.
Kraftfahrzeugfahrer dürften sich demnach beschrankten Bahnübergänge mit nicht erkennbaren Ampeln oder Verkehrszeichen nur so schnell nähern, dass sie rechtzeitig vor Schranken halten können.
Geschwindigkeit an unbeschrankten Bahnübergängen
Unübersichtlichen unbeschrankten Bahnübergängen müssen sich Kraftfahrer gegebenenfalls mit Schrittgeschwindigkeit nähern (BGH, Urteil vom 15.09.1961 – StR 310/60).
An solchen Bahnübergängen müssen Kraftfahrzeugführer beim plötzlichen Auftauchen eines Zugs rechtzeitig vor dem Gleis anhalten können (BGH, Urteil vom 15.09.1961 – StR 310/60).
Vor ungesicherten und unbewachten Bahnübergängen kann es erforderlich sein anzuhalten, das Radio auszuschalten und auf Einfahrtsignale der Bahn zu achten (BGH, Urteil vom 20.03.1952 – 4 StR 892/51).
Grundsätzlich gilt: Je unübersichtlicher, desto langsamer sollte man sich einem Bahnübergang nähern (AG Coburg, Urteil vom 23.07.1998 – 15 C 574/98).
Wo besteht ein Überholverbot im Bereich von Andreaskreuzen?
Fahrzeugen ist das Überholen von Kraftfahrzeugen an Bahnübergängen vom Verkehrszeichen “Bahnübergang” (Zeichen 151) oder vom Verkehrszeichen “Bahnübergang mit dreistreifiger Bake” (Zeichen 156) an bis einschließlich zu den Schienen verboten (§ 19 Absatz 1 StVO).
Damit ist das Überholverbot nicht nur auf dem Bahnübergang selbst, sondern auch davor verboten.
Das Überholverbot im Annäherungsbereich eines Bahnübergangs begründet sich folglich nicht auf Andreaskreuze, sondern auf die Verkehrszeichen 151, 156 und den Bahnübergang.
Allerdings ist nur das Überholen von Kraftfahrzeugen verboten. Fahrräder sind keine Kraftfahrzeuge.
Fahrzeuge dürfen Fahrradfahrer an Bahnübergängen mit mäßiger Geschwindigkeit überholen.
Warum dürfen Autos Radfahrer an Bahnübergängen nur mit mäßiger Geschwindigkeit überholen?
Bahnübergängen darf sich nur mit mäßiger Geschwindigkeit genähert werden (§ 19 Absatz 1 StVO).
Wie bereits oben erläutert, bleibt jedoch unklar, wann eine mäßige Geschwindigkeit vorliegt.
Demzufolge ist auch nicht eindeutig geregelt, bis zu welcher Geschwindigkeit Fahrräder an Bahnübergängen überholt werden dürfen.
Wie sehen die Verkehrszeichen aus, die an Bahnübergängen ein Überholverbot begründen?
Das Verkehrszeichen “Bahnübergang” ist ein dreieckiges weißes Gefahrzeichen, mit der Spitze nach oben, roter Umrandung und dem Bild eines Zugs in der Mitte.
Beim Verkehrszeichen “Bahnübergang mit dreistreifiger Bake” ist Zeichen 151 über einer dreistreifigen Bake angebracht.
Zeichen 156 befindet sich etwa 240 m vom Bahnübergang entfernt.
Warum besteht bei der Annäherung an einen Bahnübergang ein Überholverbot?
Bahnübergängen mit Vorrang für Schienenfahrzeuge – zum Beispiel Bahnübergängen mit Andreaskreuzen – darf man sich nur mit mäßiger Geschwindigkeit nähern (§ 19 Absatz 1 StVO).
Rechtzeitiges Anhalten ohne Gefahrenbremsung muss möglich sein (Bundesratsdrucksache 153/09, Seite 92).
Überholen ist nur erlaubt, wenn mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende gefahren wird (§ 5 Absatz 2 StVO).
Beim Überholen vor einem Bahnübergang muss eine wesentliche Geschwindigkeitsdifferenz zwischen dem überholenden Fahrzeug und dem überholten Fahrzeug vorhanden sein.
Laut Bundesratsbeschluss ist die Annäherung an einen Bahnübergang mit mäßiger Geschwindigkeit bei gleichzeitiger Einhaltung einer Differenzgeschwindigkeit zwischen dem überholenden Fahrzeug und dem überholtem Fahrzeug regelmäßig nicht möglich (Bundesratsdrucksache 153/09, Seite 92).
Zudem versperren überholte Fahrzeuge die Sicht auf den Schienenweg (Bundesratsdrucksache 153/09, Seite 92).
Wo besteht ein Haltverbot an Andreaskreuzen?
Bis zu 10 m vor einem Andreaskreuz ist das Halten mit Fahrzeugen verboten, wenn es dadurch verdeckt wird (Anlage 2 laufende Nummer 1 StVO).
Die Straßenverkehrs-Ordnung spricht beim Haltverbot vor Andreaskreuzen von Fahrzeugen. Damit sind auch Personenkraftwagen und Fahrräder gemeint.
Fahrräder sind Fahrzeuge (Gesetz zu den Übereinkommen vom 08.11.1968 über den Straßenverkehr, BGBl 1977 Seite 809; § 63a Absatz 1 StVZO; BVerwG, Urteil vom 18.11.2010 – 3 C 42.09).
Personenkraftwagen oder Fahrräder, die Andreaskreuze verdecken, sollten dir allerdings eher seltener begegnen.
Jedoch können bei ungünstigen Ortslagen, wie Gefällstrecken, Personenkraftwagen oder Fahrräder Andreaskreuze verdecken.
Die Unterkante von Verkehrszeichen sollte in der Regel 2 m über Straßenniveau angebracht werden, soweit nicht bei einzelnen Verkehrszeichen etwas anderes vorgeschrieben wird (VwV-StVO zu §§ 39 bis 43 StVO).
Bei Andreaskreuzen befindet sich die Unterkante jedoch in der Regel in einer Höhe von 1 m (Anlage 5 Bild 1 EBO).
Da Andreaskreuze regelmäßig in einer Höhe von 1 m angebracht werden, können Personenkraftwagen und Fahrräder Andreaskreuze an Gefällstrecken verdecken.
Wo ist das Parken an Andreaskreuzen innerorts verboten?
Innerorts darf in einem Abstand von je 5 m vor und hinter einem Andreaskreuz nicht geparkt werden (Anlage 2 laufende Nummer 1 StVO).
Andreaskreuze innerhalb geschlossener Ortschaften befinden sich in einem mit Ortstafeln (Zeichen 310 und Zeichen 311) beschilderten Bereich.
Das Parkverbot 5 m vor und hinter Andreaskreuzen gilt nur in einem mit Zeichen 310 und Zeichen 311 beschilderten Bereich.
Was beim Standort einer Ortstafel beachtet werden muss, kannst du in meinem Artikel Ortstafel aufstellen nachlesen.
Befindet sich das Andreaskreuz nicht in einem mit Ortstafeln beschilderten Bereich, so greift das Parkverbot an Andreaskreuzen außerhalb geschlossener Ortschaften.
Wo ist das Parken an Andreaskreuzen außerorts verboten?
Außerorts darf je 50 m vor und hinter Andreaskreuzen nicht geparkt werden (Anlage 2 laufende Nummer 1 StVO).
Parkverbote an Andreaskreuzen dienen außerorts und innerorts der Freihaltung der Aufstellflächen vor den Bahnübergängen.
Aufstellflächen sind Flächen, die zum verkehrsbedingten Warten notwendig sind.
Des Weiteren wird durch Parkverbote vor und hinter Andreaskreuzen gewährleistet, dass Fahrzeuge den Bereich vor und hinter Bahnübergängen problemlos räumen können.
Eine komplette Übersicht aller Parkverbote findest du unter dem vorgenannten Link auf dieser Website.
Was bedeutet ein Andreaskreuz mit schwarzem Pfeil?
An Bahnübergängen in unmittelbarer Nähe zu Kreuzungen und Einmündungen müssen Andreaskreuze mit Zusatzzeichen mit schwarzem Pfeil kombiniert werden.
Zusatzzeichen mit schwarzem Pfeil unter Andreaskreuzen weisen Verkehrsteilnehmer darauf hin, in welcher Richtung das Andreaskreuz gilt (Anlage 2 laufende Nummer 1 StVO).
Ein Andreaskreuz mit einem schwarzen Pfeil nach rechts zeigt an, dass dem Schienenverkehr rechts Vorrang gewährt werden muss.
Ein Andreaskreuz mit einem schwarzen Pfeil nach links zeigt an, dass das Andreaskreuz nur für den Straßenverkehr nach links gilt.
Das Halten ist auf Bahnübergängen verboten (§ 12 Absatz 1 StVO).
Daher musst du vor einem Andreaskreuz warten, wenn der Bahnübergang nicht zügig und ohne Aufenthalt überquert werden kann (§ 19 Absatz 3 StVO).
An Bahnübergängen mit darauffolgenden Kreuzungen oder Einmündungen mit rechts vor links Regelung ist dies in der Praxis aber manchmal nicht ganz so einfach.
Das haben auch Eisenbahninfrastrukturunternehmen und Straßenverkehrsbehörden erkannt.
An Bahnübergängen in unmittelbarer Nähe zu Kreuzungen und Einmündungen wirst du daher häufig auf eine Vorfahrtsregelung durch Ampeln und Verkehrszeichen oder durch Verkehrszeichen treffen.
Die durchgehende Fahrbahn erhält bei der Regelung durch Verkehrszeichen üblicherweise Vorfahrt.
Damit wird einem Rückstau auf den Bahnübergang ausgeschlossen.
Fazit
Die Sperrung von Bahnübergängen mit Sperrböcken räumt Schienenfahrzeugen an Bahnübergängen keinen Vorrang ein. Fahrzeuge – wie Pkw, Lkw, Motorräder und Fahrräder – müssen Schienenfahrzeugen dagegen Vorrang an Bahnübergängen mit Andreaskreuzen gewähren.
Fahrzeuge müssen vor Bahnübergängen anhalten, wenn Bahnbedienstete dies durch eine weiß-rot-weiße Fahne signalisieren.
Fahrzeugführer müssen sich Bahnübergängen ohne geschwindigkeitsbeschränkende Verkehrszeichen mit mäßiger Geschwindigkeit nähern. Mäßige Geschwindigkeit vor Bahnübergängen beträgt zwischen Schrittgeschwindigkeit und 60 km/h.
Kraftfahrzeuge dürfen an Bahnübergängen vom Verkehrszeichen “Bahnübergang” oder vom Verkehrszeichen “Bahnübergang mit dreistreifiger Bake” an bis einschließlich zu den Schienen nicht überholt werden. Fahrzeuge dürfen Fahrradfahrer an Bahnübergängen mit mäßiger Geschwindigkeit überholen.
Wie Andreaskreuze richtig aufgestellt werden, was ein Blitzpfeil ist und welchen Abstand Andreaskreuze zu Bahnübergängen einhalten müssen, kannst du im Beitrag Andreaskreuz aufstellen auf dieser Website nachlesen.
Schau dort auch gerne einmal rein.
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