Die Bedienung eines Touchscreens während der Fahrt ist heute ein zentraler Bestandteil vieler moderner Fahrzeuge, sei es zur Navigation, Kommunikation oder Unterhaltung. Doch wie verhält es sich rechtlich? Ist das Antippen des Displays erlaubt oder gilt es als Ablenkung, die mit Bußgeldern geahndet werden kann?
Die Gurtpflicht gehört zu den zentralen Vorschriften im Straßenverkehr und ist ein wesentlicher Bestandteil der Verkehrssicherheitsmaßnahmen. Seit ihrer Einführung hat sie nachweislich zur Reduzierung schwerer Verletzungen und Todesfälle bei Unfällen beigetragen. Doch nicht in allen Situationen und für alle Personen gilt diese Pflicht uneingeschränkt.
![Die 24 Rechtsgrundlagen für verkehrsrechtliche Anordnungen durch Straßenverkehrsbehörden [+Änderungen StVO 2024]](https://www.stvo2go.de/wp-content/uploads/verkehrsrechtliche-anordnungen-rechtsgrundlagen-thumbnail-768x512.png)
Straßenverkehrsbehörden treffen täglich Entscheidungen, die den Verkehrsfluss und die Sicherheit auf unseren Straßen direkt beeinflussen. Grundlage ihrer Arbeit sind eine Vielzahl von Rechtsvorschriften, die von der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) bis zu ergänzenden Regelwerken reichen. Mit den jüngsten Änderungen der StVO im Jahr 2024 wird die rechtliche Basis für verkehrsrechtliche Anordnungen nochmals aktualisiert und präzisiert.
Warnkleidung im Straßenverkehr ist ein wichtiger Bestandteil für die Sicherheit von Personen, die auf Straßen arbeiten. Die gesetzlichen Vorgaben definieren dabei nicht nur die Farben, sondern auch die reflektierenden Flächen und Materialien, die für eine erhöhte Sichtbarkeit sorgen sollen – bei Tag und besonders in der Nacht.
Warnposten können im Zuge der Baustellensicherung im Straßenverkehr, insbesondere bei erhöhtem Gefahrenpotenzial für Verkehrsteilnehmer und Bauarbeiter, in Ergänzung zu den übrigen Verkehrssicherungsmaßnahmen eingesetzt werden. Nach den Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 21) unterliegen Warnposten strengen Vorgaben in Bezug auf ihr Einsatzfeld, ihre Befugnisse und ihre Ausstattung. Doch wann genau dürfen Warnposten eingesetzt werden?
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