§ 1 Gegenstand, Vertragspartner Anwendungsbereich

Markus Herbst (nachstehend “Anbieter” genannt), Albert-Einstein-Straße 8, 76228 Karlsruhe, Deutschland richtet sich mit seinen Angeboten ausschließlich an selbstständige und freiberufliche Geschäftskunden, Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sowie Behörden und Institutionen des öffentlichen Rechts.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und und dem Käufer bzw. Besteller (im Folgenden: “Kunde” genannt) über analoge oder digitale Dienstleistungen wie Seminare, Workshops und Webinare (im Folgenden: zusammen “Schulungen” genannt). Diese AGB gelten nicht für vorgefertigte digitale Inhalte (z. B. Online-Kurse).

Im Interesse der Lesbarkeit wurde bei den vorliegenden AGB auf geschlechtsbezogene Formulierungen verzichtet. Selbstverständlich sind immer Frauen und Männer gemeint, auch wenn explizit nur eines der Geschlechter angesprochen wird.

§ 2 Definitionen

Inhouse-Seminare sind Schulungsveranstaltungen in den Räumen des Kunden vor Ort oder in vom Kunden angemieteten Räumlichkeiten. Die Seminarorganisation inkl. der benötigten Seminarausstattung (wie z. B. Beamer, etc.), die Einladung sowie die Verköstigung der Teilnehmer obliegen dem Kunden. Der Anbieter stellt lediglich den Referenten und die Seminarunterlagen.

Offene Seminare und Workshops sind Schulungsveranstaltungen, die an verschiedenen Standorten in Deutschland von dem Anbieter angeboten und organisiert werden. Der Anbieter stellt dabei die Tagungsräume, das technische Equipment, die Seminarunterlagen sowie die Teilnahmebescheinigungen.

Webinare meint digitale live-Schulungsveranstaltungen.

§ 3 Vertragsschluss

Soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt, gilt:

Angebote des Anbieters in Verlagskatalogen, Prospekten oder im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.

Durch Anklicken des Buttons “Registrieren” oder durch eine Anmeldung per E-Mail, Telefon, Fax oder sonstige Kommunikationswege gibt der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Rahmen des Anmeldevorgangs enthaltenen Leistungen ab. Auch eine Bestätigung des Eingangs der Anmeldung durch E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots des Kunden seitens des Anbieters durch eine separate Annahmeerklärung bzw. spätestens mit der Erbringung der jeweiligen Leistung zustande.

Bei Inhouse-Seminaren erstellt der Anbieter dem Kunden auf dessen Anfrage hin ein individuelles Seminarangebot. Soweit nicht anders angegeben, ist ein solches Angebot 21 Tage lang ab dessen Zugang beim Kunden gültig. Der Vertrag kommt durch die Auftragserteilung durch den Kunden zustande.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, kurzfristige Teilnahme

Alle Preise in Euro zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

Der Anbieter stellt die mit dem Kunden vereinbarte Vergütung am (letzten) Schulungstag in Rechnung. Bei mehreren Schulungstagen behält sich der Anbieter vor, angemessene Vorauszahlungen zu verlangen. Soweit nicht anderweitig vereinbart, werden Rechnungen im Zeitpunkt ihres Zugangs zur Zahlung ohne Abzug fällig.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, einen Bearbeitungsaufwand sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.

Inhouse-Seminare

Die Inhouse-Seminargebühr umfasst die gebuchte Schulung sowie die Schulungsunterlagen.

Für angemessene Verpflegung (Mittagessen, Kaffeepausen sowie Erfrischungsgetränke) sowie die im Angebot vorausgesetzten örtlichen Gegebenheiten (Räumlichkeit, Ausstattung etc.) sorgt der Kunde.

Offene Seminare und Workshops

Die Teilnahmegebühr umfasst die gebuchte Schulung, Seminarunterlagen sowie – falls angeboten – Verpflegung. Reisekosten, Übernachtungskosten und sonstige Aufwendungen trägt der Kunde selbst.

Bei einer kurzfristigen Anmeldung (innerhalb von 14 Tagen vor Schulungsbeginn) können Seminarunterlagen ggf. nur noch per E-Mail zur Verfügung gestellt werden.

Teilnahmebescheinigungen versendet der Anbieter nach dem Seminar oder übergibt sie den Teilnehmenden am Ende des Seminars.

Webinare

Zur Teilnahme muss der Kunde die vom Anbieter beim Anmeldevorgang erläuterten technischen Voraussetzungen erfüllen (z. B. stabile Internetverbindung, aktuelle Browserversion, Lautsprecher oder Headset etc.).

Der Kunde erhält in der Regel zwei Werktage vor der Schulung zusammen mit den Zugangsdaten einen Testlink an seine bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse. Für die Prüfung und Sicherstellung der technischen Voraussetzungen ist der Kunde selbst verantwortlich. Ein etwaiger Ausfall der technischen Voraussetzungen des Kunden, ggf. auch während des Webinars, entbindet nicht von der vertraglichen Zahlungspflicht. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren, nicht an unberechtigte Dritte weiterzugeben und vor deren Zugriff zu schützen. Der Kunde ist ferner verpflichtet, die angegebenen Anmeldedaten, insbesondere die Kontaktdaten, aktuell zu halten.

§ 5 Rücktritt, Stornokosten, Umbuchung

Inhouse-Seminare

Bei Stornierung fallen folgende Gebühren an:

  • Stornierung bis 30 Tage vor Schulungsbeginn: kostenfrei
  • Stornierung zwischen 15 und 29 Tagen vor Schulungsbeginn: 50 Prozent der Inhouse-Seminargebühr zzgl. Mehrwertsteuer
  • Stornierung innerhalb von 14 Tagen vor Schulungsbeginn: 100 Prozent der Inhouse-Seminargebühr zzgl. Mehrwertsteuer

Bei Inhouse-Seminaren kann statt einer Stornierung in Abstimmung mit dem Anbieter kostenfrei auf einen anderen Termin – soweit verfügbar – umgebucht werden. Eine Umbuchung ist nur einmalig innerhalb des aktuellen Kalenderjahres möglich.

Offene Seminare und Workshops

Bei Stornierung fallen folgende Gebühren an:

  • Stornierung bis 30 Tage vor Schulungsbeginn: kostenlos
  • Stornierung zwischen 15 und 29 Tagen vor Schulungsbeginn: 50 Prozent der Seminarteilnahmegebühr zzgl. Mehrwertsteuer
  • Stornierung innerhalb von 14 Tagen vor Schulungsbeginn: 100 Prozent der Seminarteilnahmegebühr zzgl. Mehrwertsteuer. Dies gilt auch bei Nichterscheinen des angemeldeten Teilnehmers.

Bei offenen Seminaren besteht die Möglichkeit, statt einer Stornierung jederzeit kostenfrei einen Ersatzteilnehmer zu benennen.

Webinare

Bei Stornierung fallen folgende Gebühren an:

  • Stornierung bis 14 Tage vor Schulungsbeginn: kostenlos
  • Stornierung innerhalb von 14 Tagen vor Schulungsbeginn: 100 Prozent der Teilnahmegebühr zzgl. Mehrwertsteuer. Dies gilt auch bei Nicht-Login des angemeldeten Teilnehmers.

Bei Webinaren besteht die Möglichkeit, statt einer Stornierung kostenlos einen Ersatzteilnehmer zu benennen.

Stornierungsfristen

Für die Einhaltung der Stornierungsfristen gilt das Datum des Zugangs beim Anbieter. Stornierungen und Umbuchungen müssen grundsätzlich in Textform (per Post oder E-Mail) vorgenommen werden. Diese werden vom Anbieter schriftlich bestätigt. Stornogebühren werden in der entsprechenden Höhe mit ggf. bereits geleisteten Gebührenanzahlungen verrechnet.

§ 6 Schulungsinhalte und Schulungsdurchführung

Gegenstand des jeweiligen Auftrags ist die Durchführung der gebuchten Schulung oder sonstiger vereinbarter Leistungen, nicht jedoch ein bestimmter Erfolg.

Die Referenten/Schulungsleiter führen die Schulungen ausschließlich namens und im Auftrag des Anbieters durch. Hat der Kunde Interesse an Zusatzschulungen und/oder Folgeschulungen mit den eingesetzten Referenten/Schulungsleitern, müssen die Buchung ebenso wie Neuaufträge für die Dauer von 24 Monaten seit Ende der Schulung über den Anbieter erfolgen.

Der Erhalt einer Teilnahmebescheinigung ist nur möglich, wenn ein Teilnehmer die gesamte Schulung durchgehend besucht hat. Eine Aufteilung auf mehrere Teilnehmer ist nicht möglich. Eine Teilbuchung ist nur in Ausnahmefällen und auf Anfrage möglich.

Die Schulungen werden von den Referenten/Seminarleitern sorgfältig und gewissenhaft vorbereitet und durchgeführt. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Unterlagen oder der Durchführung der Schulungen.

Der Anbieter ist berechtigt, Teile eines Auftrags im Wege der Unterbevollmächtigung, auch ohne Einwilligung des Kunden, an Dritte weiterzugeben.

§ 7 Ablauf, Absagen/Verschieben von Schulungen

Alle Schulungen entsprechen dem im individuellen Angebot verbindlich festgehaltenen Umfang und Inhalt, vorbehaltlich notwendiger Änderungen organisatorischer oder inhaltlicher Art, soweit diese den Gesamtcharakter der Schulung nicht wesentlich verändern. Der Anbieter kann nach eigenem Ermessen den/die zunächst vorgesehenen Referenten und/oder Seminarleiter durch gleichqualifizierte Personen ersetzen.

Der Anbieter ist berechtigt, aus Gründen, der er nicht zu vertreten hat, insbesondere bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl, bei Erkrankung des Referenten/Schulungsleiters oder anderer unverschuldeter Ausfälle (z. B. Wartungsarbeiten, Internetausfall etc.), Schulungen abzusagen oder im Einvernehmen mit dem Kunden zu verschieben. Eine Benachrichtigung erfolgt unverzüglich per E-Mail an die vorliegenden Kontaktdaten des Kunden.

Eine unverschuldete Stornierung durch den Anbieter führt nicht zu Ersatzansprüchen des Kunden für vergebliche Aufwendungen (z. B. Reisekosten, Saalmiete). Zudem führt dies nicht zu einem Rücktrittsrecht des Kunden. Vielmehr bemühen sich beide Seiten darum, einen zeitnahen Ersatztermin zu bestimmen.

§ 8 Schutz- und Urheberrechte

Der Anbieter behält sich alle Rechte an den von ihren Mitarbeitern oder von den Referenten/Schulungsleitern erstellten Unterlagen, Ergebnissen, Berechnungen usw. ausdrücklich vor, insbesondere Urheberrechte und Markenrechte. Seminarunterlagen oder Teile davon dürfen ohne die Einwilligung des Anbieters nicht vervielfältigt oder öffentlich zugänglich gemacht, sondern nur zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch genutzt werden.

Ohne die erteilte Zustimmung des Anbieters dürfen, mit Ausnahme der vom Anbieter ausgestellten Zertifikate, Marken des Anbieters nicht genutzt werden.

§ 9 Foto-, Video- und Tonaufnahmen

Ggf. werden von Schulungen Fotoaufnahmen oder Videoaufnahmen erstellt. Diese Aufnahmen werden nur den Teilnehmenden der Schulung zur Verfügung gestellt. Sollte der Kunde einer Aufnahme seiner Person oder dem Upload der Inhalte nicht zustimmen, so hat er sich an den Trainierenden zu wenden.

Sollten die Aufnahmen zu Werbezwecken verwendet werden, holt der Anbieter das Einverständnis des Kunden gesondert ein.

§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter schriftlich anerkannt werden und wenn die sich gegenüberstehenden Forderungen nicht gegenseitige Leistungen sind.

§ 11 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
  • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
  • im Umfang einer vom Auftragnehmer übernommenen Garantie.

Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.

Eine weitergehende Haftung des Anbieters besteht nicht.

§ 12 Schlussbestimmungen

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.

Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

Falls der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz des Anbieteres. Gleiches gilt, wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.

Der Wortlaut des Vertrages und dieser Bestimmungen in deutscher Sprache ist maßgebend.

Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (“OS-Plattform”) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Online-Kaufverträgen entspringen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.