Das absolute Haltverbot zählt zu den strengsten verkehrsrechtlichen Anordnungen im ruhenden Verkehr. Es untersagt das Halten und Parken auf der Fahrbahn vollständig und dient vorrangig der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und Ordnung des Verkehrs. Damit seine Anordnung rechtmäßig ist, müssen jedoch klare Voraussetzungen erfüllt sein.
Eingeschränkte Haltverbotszonen dienen dazu, das Halten von Fahrzeugen in größeren zusammenhängenden Bereichen zu regeln. Im Gegensatz zu eingeschränkten Haltverbotsstrecken müssen die Regelungen des eingeschränkten Haltverbots für eine Zone innerhalb der Zone nicht mehr wiederholt werden. Eingeschränkte Haltverbotszonen tragen wesentlich zur Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs bei – insbesondere in Wohngebieten, Stadtzentren oder an Straßen mit hohem Parkdruck. Doch bevor eine solche Zone eingerichtet werden darf, müssen bestimmte rechtliche, verkehrliche und formale Voraussetzungen erfüllt sein.
Die große Zahl sogenannter Elterntaxis, insbesondere in den morgendlichen Stoßzeiten, kann die Verkehrssicherheit sowie die Leichtigkeit und Ordnung des Verkehrs im Bereich von Schulen beeinträchtigen. Der Holverkehr und Bringverkehr durch Eltern führt gemeinsam mit dem konzentrierten Eintreffen von Kindern, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad zur Schule kommen, häufig zu unübersichtlichen und gefährlichen Situationen im unmittelbaren Schulumfeld. Unter welchen Voraussetzungen können Schulstraßen angeordnet werden?
Parkflächenmarkierungen sind ein wichtiges Instrument, um Stellplätze im Straßenverkehr klar zu ordnen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und vorhandenen Raum effizient zu nutzen. Doch nicht jede Parkfläche darf einfach nach Belieben markiert werden – ihre Anordnung und Ausgestaltung unterliegt festen rechtlichen und technischen Vorgaben. Dabei spielen sowohl die Voraussetzungen für die verkehrsrechtliche Anordnung als auch die Ausführung nach den Richtlinien für die Markierung von Straßen (RMS) und den Empfehlungen für Anlagen des ruhenden Verkehrs (EAR) eine entscheidende Rolle.
Das Samstagsfahrverbot für Lkw in der Ferienreisezeit soll die Straßen in den Sommermonaten entlasten und den Reiseverkehr sicherer machen. Doch nicht jede Fahrt lässt sich einfach verschieben oder umgehen – in bestimmten Fällen können Ausnahmen beantragt und genehmigt werden. Entscheidend sind dabei die richtige Zuständigkeit der Behörde, die nachweisbaren Voraussetzungen für eine Befreiung sowie die konkrete Art der Genehmigung.
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