Schwerverkehr

Schwertransporte bewegen sich regelmäßig im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher Notwendigkeit und strengen straßenverkehrsrechtlichen Vorgaben. Werden Auflagen missachtet oder erhebliche Verstöße begangen, kommen neben Bußgeldern auch weitergehende Maßnahmen in Betracht. Besonders sensibel ist dabei die Frage, unter welchen Voraussetzungen Fahrverbote gegen Kraftverkehrsunternehmen anderer Länder ausgesprochen werden können und welche rechtlichen Grenzen dabei gelten. Welchen Kraftfahrzeugunternehmen ist es derzeit untersagt Güter auf Straßen der Europäischen Union zu transportieren?

Großraum- und Schwertransporte stellen aufgrund ihrer Abmessungen, ihres Gewichts und der damit verbundenen Gefährdungspotenziale besondere Anforderungen an Planung und Durchführung. Neben Streckenauflagen, Begleitfahrzeugen und zeitlichen Beschränkungen enthalten Genehmigungsbescheide regelmäßig spezifische Nebenbestimmungen zur personellen Besetzung des Fahrzeugs. Eine praxisrelevante Frage ist dabei, unter welchen Voraussetzungen ein Beifahrer zwingend mitzuführen ist und welche Funktion ihm im Transportablauf zukommt.

Das Samstagsfahrverbot für Lkw in der Ferienreisezeit soll die Straßen in den Sommermonaten entlasten und den Reiseverkehr sicherer machen. Doch nicht jede Fahrt lässt sich einfach verschieben oder umgehen – in bestimmten Fällen können Ausnahmen beantragt und genehmigt werden. Entscheidend sind dabei die richtige Zuständigkeit der Behörde, die nachweisbaren Voraussetzungen für eine Befreiung sowie die konkrete Art der Genehmigung.

An den Sommerwochenenden rollt insbesondere der Urlaubsverkehr über deutsche Straßen. Damit die Straßen in der Hauptreisezeit entlastet werden, gilt seit Jahren ein Samstagsfahrverbot – zusätzlich zum ganzjährigen Sonn- und Feiertagsfahrverbot. Die Regeln hierfür stehen in der Verordnung zur Erleichterung des Ferienreiseverkehrs auf der Straße (FerReiseV), die festlegt, an welchen Tagen, zu welchen Uhrzeiten, auf welchen Strecken bestimmte Fahrzeuge und bestimmte Fahrzeugkombinationen nicht fahren dürfen. 2025 wurde die Ferienreiseverordnung angepasst.

Gabelstapler sind in der Regel auf Betriebsgeländen und in Lagerhallen im Einsatz. Doch in einigen Fällen müssen diese Fahrzeuge auch im öffentlichen Verkehrsraum bewegt werden, etwa beim Wechsel zwischen zwei nahegelegenen Standorten. Bevor ein Gabelstapler im öffentlichen Verkehrsraum eingesetzt werden kann, sind besondere Genehmigungen einzuholen. Welche Genehmigungen sind bei Gabelstaplern erforderlich, wenn diese auf öffentlichen Straßen eingesetzt werden sollen?