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Unter welchen Umständen können Straßenbaubehörden verkehrsrechtliche Anordnungen treffen?
Wer kann für Bahnübergänge von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs ein bestimmtes Verhalten der Verkehrsteilnehmer vorschreiben?
Wer kann für Bahnübergänge von Straßenbahnen auf unabhängigem Bahnkörper ein bestimmtes Verhalten der Verkehrsteilnehmer vorschreiben?
Wen müssen Straßenverkehrsbehörden vor jeder Entscheidung nach den Vorgaben der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) anhören?
Wie lange vor Beginn der Bauarbeiten müssen Straßenbaubehörden Straßenverkehrsbehörden über deren Umfang und verkehrliche Auswirkungen sowie über die angeordneten verkehrlichen Maßnahmen unterrichten?
Fülle die Lücke aus.
Die Straßenbaubehörde muss vor allen Straßenbauarbeiten im öffentlichen Straßenraum rechtzeitig – im Regelfall mindestens vor Beginn der Bauarbeiten – die Straßenverkehrsbehörde über deren Umfang und verkehrliche Auswirkungen sowie über die angeordneten verkehrlichen Maßnahmen unterrichten.
Wie lange vorher sollte die Abstimmung zwischen der Straßenbaubehörde und der Straßenverkehrsbehörde bei Arbeitsstellen erfolgen, bei denen der gesamte oder ein Teil des Verkehrs umgeleitet werden muss?
Fülle die Lücke aus.
Bei Arbeitsstellen, bei denen der gesamte oder ein Teil des Verkehrs umgeleitet werden muss, sollte die Abstimmung zwischen der Straßenbaubehörde und der Straßenverkehrsbehörde nach Möglichkeit vorher erfolgen.
Wen müssen Straßenverkehrsbehörden anhören, bevor sie vorgesehene Maßnahmen von Straßenbaubehörden aufheben oder ändern lassen?