Gesetzliche Regelungen

Wälder sind nicht nur wertvolle Naturräume, sondern auch beliebte Erholungsgebiete für Spaziergänger, Radfahrer und Reiter. Gleichzeitig dienen Waldwege aber auch forstwirtschaftlichen Zwecken oder dem Naturschutz. In Baden-Württemberg gibt es klare gesetzliche Regelungen, die festlegen, wer Waldwege nutzen darf – ob zu Fuß, mit dem Fahrrad oder sogar mit motorisierten Fahrzeugen.

Die richtige Aufstellung von ortsfesten Verkehrszeichen ist entscheidend für deren Sichtbarkeit und Wirksamkeit. Dabei spielen die Aufstellhöhen eine zentrale Rolle, um sicherzustellen, dass die Zeichen sowohl von Fahrzeugführern als auch von Fußgängern rechtzeitig erkannt werden. Welche Mindesthöhen gelten? Wie unterscheiden sich die Vorgaben je nach Standort und Verkehrssituation?

Die Bedienung eines Touchscreens während der Fahrt ist heute ein zentraler Bestandteil vieler moderner Fahrzeuge, sei es zur Navigation, Kommunikation oder Unterhaltung. Doch wie verhält es sich rechtlich? Ist das Antippen des Displays erlaubt oder gilt es als Ablenkung, die mit Bußgeldern geahndet werden kann?

Straßenverkehrsbehörden treffen täglich Entscheidungen, die den Verkehrsfluss und die Sicherheit auf unseren Straßen direkt beeinflussen. Grundlage ihrer Arbeit sind eine Vielzahl von Rechtsvorschriften, die von der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) bis zu ergänzenden Regelwerken reichen. Mit den jüngsten Änderungen der StVO im Jahr 2024 wird die rechtliche Basis für verkehrsrechtliche Anordnungen nochmals aktualisiert und präzisiert.

Unbefristete Verkehrszeichen dürfen nicht auf der Fahrbahn oder direkt neben der Fahrbahn aufgestellt werden, da ansonsten die Gefahr besteht, dass Fahrzeuge im fließenden Verkehr an diesen Verkehrszeichen hängen bleiben. Vor allem beim Begegnen zweier Lastkraftwagen kann es dazu kommen, dass aufgrund beengter Platzverhältnisse einer der Lastkraftwagen ein zu dicht am Fahrbahnrand aufgestelltes Verkehrszeichen touchiert. Das liegt oftmals daran, dass Fahrzeugführer bei beengten Bewegungsspielräumen für den Schwerverkehr die betreffenden Verkehrszeichen übersehen. Demnach ist es erforderlich, unbefristete Verkehrszeichen in einem bestimmten seitlichen Abstand zur Fahrbahn aufzustellen. Welcher seitliche Abstand zur Fahrbahn muss bei unbefristeten Verkehrszeichen eingehalten werden?