Ausnahmen

Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) verfolgt das Ziel, bundesweit einheitliche Verkehrsregeln und Verkehrszeichen sicherzustellen. Dennoch gibt es Konstellationen, in denen besondere örtliche oder landesspezifische Anforderungen eine abweichende Beschilderung erforderlich machen. Welche abweichenden Verkehrszeichen und Zusatzzeichen dürfen mit Zustimmung der obersten Landesbehörde in Sachsen eingesetzt werden?

In Deutschland gilt bundeseinheitlich die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Jedoch erlaubt die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) den Bundesländern, Abweichungen von den bundeseinheitlich gültigen Verkehrszeichen festzulegen. So können Verkehrszeichen und Zusatzzeichen mit Zustimmung der obersten Landesbehörde angepasst, ergänzt oder sogar neu eingeführt werden. Doch wie sehen solche Abweichungen am Beispiel des Bundeslandes Baden-Württemberg konkret aus?

Die Gurtpflicht gehört zu den zentralen Vorschriften im Straßenverkehr und ist ein wesentlicher Bestandteil der Verkehrssicherheitsmaßnahmen. Seit ihrer Einführung hat sie nachweislich zur Reduzierung schwerer Verletzungen und Todesfälle bei Unfällen beigetragen. Doch nicht in allen Situationen und für alle Personen gilt diese Pflicht uneingeschränkt.

Bewohnerparkausweise sind ein wesentliches Instrument zur Regelung des Parkraums in dicht besiedelten Wohngebieten. Sie ermöglichen es Bewohnern, in bestimmten, oft stark frequentierten Bereichen bevorzugt zu parken, während sie gleichzeitig helfen, den Parkraum effektiv zu verwalten. Doch was genau ist ein Bewohnerparkausweis, wer ist dafür zuständig, und welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um einen solchen Ausweis zu erhalten?

Parkausweise für Schwerbehinderte geben Betroffenen die Möglichkeit, Vorteile im öffentlichen Verkehr in Anspruch zu nehmen. Sie können dadurch leichter am Verkehr und am öffentlichen Leben teilnehmen. Welche Unterlagen muss man bei der Beantragung eines Parkausweises für Schwerbehinderte einreichen?